Direkte Demokratie heißt, dass Bürgerinnen und Bürger direkt in politische Entscheidungen eingebunden werden. Dies erfolgt über Volksentscheide, Referenden oder Petitionen. Auf unserer Themenseite sammeln wir Beiträge, die erklären, wie diese Instrumente funktionieren, wo Hamburg heute steht und welche Verbesserungen wir anstoßen wollen.
- Mehr Demokratie machen statt wagen
Demokratie ist die zentrale Idee unserer Verfassung. Artikel 20 des Grundgesetzes lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Staat.Doch was ist daraus in den letzten 60 Jahren geworden, seitdem Willy Brand mehr Demokratie versprach? Wir erleben seit vielen Jahren eine Verlagerung der Macht weg vom deutschen Volk hin zu Organisationen, die wir nicht… Mehr Demokratie machen statt wagen weiterlesen - Hamburger Volksdemokratie im internationalen Vergleich
Die Direkte Demokratie bezieht die Bürger in den politischen Meinungsbildungsprozess und die politische Entscheidungsfindung ein. Die Bürger werden an der Gesetzgebung und anderen politischen Entscheidungen direkt beteiligt. Es gibt verschiedene Formen wie Volksentscheide, Referenden, Recalls und Petitionen. Ein Blick in die Welt zeigt sehr unterschiedliche Ausformungen der einzelnen Instrumente der direkten Demokratie. Der Vortrag stellt… Hamburger Volksdemokratie im internationalen Vergleich weiterlesen - Direkte Demokratie – Das Volk als tatsächlicher Souverän des Staates
dieBasis setzt sich für eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ein. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung der direkten Demokratie. Allerdings besteht oft Unklarheit darüber, was genau unter direkter Demokratie zu verstehen ist. Es ist daher eine wichtige Aufgabe für uns als Partei – ebenso wie für andere demokratische Initiativen… Direkte Demokratie – Das Volk als tatsächlicher Souverän des Staates weiterlesen - Vortrag im offenen Hamburger Stammtisch-Zoom zum Thema „Volksdemokratie in Hamburg“
Die Volksdemokratie in Hamburg – Fortschritt oder Farce? Geschichte – Grundlagen – Vergleich mit dem Schweizer System – Hürden des Verfahrens – Politische Forderungen – Planung einer Volkspetition der dieBasis Hamburg Die Veranstaltung findet im Offenen Zoom des Landesverbandes Hamburg statt. Beginnen wird die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag unseres Mitglieds Peter Scheller. Danach können die… Vortrag im offenen Hamburger Stammtisch-Zoom zum Thema „Volksdemokratie in Hamburg“ weiterlesen - Es ist Zeit für mehr ehrliche Demokratie
Wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt? Die Gründe hierfür sind vielfältig. Jede Partei spricht von Demokratie. Alle Parteien, auch jene die über zig Legislaturen für die Weiterentwicklung der Demokratie die Macht hatten, die Weiterentwicklung der Demokratie umzusetzen, nehmen für sich in Anspruch, demokratisch zu sein. Bei vielen Parteien ist der Begriff Teil… Es ist Zeit für mehr ehrliche Demokratie weiterlesen - Volksgesetzgebung: So positioniert sich dieBasisdieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das Volksabstimmungsgesetz (VAbstG) legen die Regeln für die Durchführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden fest. Welche… Volksgesetzgebung: So positioniert sich dieBasis weiterlesen
- Gibt es eine direkte Demokratie in Hamburg?
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein allgemeiner Vergleich beider Modelle zeigt, dass die Hürden zur direkten Beteiligung der Hamburger Bürger so… Gibt es eine direkte Demokratie in Hamburg? weiterlesen - Die direkte Demokratie in der SchweizDas Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den Namen überhaupt verdient. Die Schweiz hat eine lange Tradition, ihre Bürger direkt an politischen Entscheidungen… Die direkte Demokratie in der Schweiz weiterlesen
- Zehn Fragen zum Volksentscheid in Hamburg(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung (andere Vorlage) beantragen. (2) Was versteht die Hamburger Verfassung unter dem Begriff „Volk“? An einer… Zehn Fragen zum Volksentscheid in Hamburg weiterlesen
- Die Geschichte der direkten Demokratie in HamburgHamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies war, wie in anderen Hansestädten auch, dem für die damalige Zeit enormen Reichtum seiner Kaufleute… Die Geschichte der direkten Demokratie in Hamburg weiterlesen